Sachsen

20. Februar 2012, 00:00 Uhr

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Friedliche Proteste zeigen Wirkung

Tausende demonstrierten in Dresden erneut gegen Rechtsextremismus / Nazis sagen Aufmarsch ab

Dresden Tausende haben am Wochenende in Dresden erneut gegen Rechtsextremismus und Gewalt protestiert. 2000 Menschen versammelten sich am Samstag bei einer Kundgebung auf dem Schlossplatz, bis zu 10 000 Teilnehmer zogen bei einer Großdemonstration durch die Stadt. Die Proteste verliefen friedlich, lediglich am Ende der Demonstration kam es zu einer Auseinandersetzung der Polizei mit Autonomen.

Die Veranstalter hoffen, den Rechtsextremisten die Lust am Aufmarschieren endgültig verdorben zu haben. Es sei „wichtig, dass alle zusammen die Demokratie und die Werteordnung des Grundgesetzes verteidigen“, sagte der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel auf dem Schlossplatz. Das NS-Regime sei 1933 an die Macht gekommen, weil „nicht mehr genug Deutsche für die Demokratie eintraten“. Das dürfe „nie wieder geschehen“. Es sei „gut und notwendig“, dass die Dresdner Bürger ein klares Zeichen gegen Nazis setzten. Der SPD-Politiker forderte zudem ein Verbot der NPD.

Die Kundgebung war von der Stadt und einer „Arbeitsgruppe 13. Februar“ geplant worden. Erstmals hatten alle Parteien von CDU bis Linke dazu mobilisiert. Der Leiter der AG und Chef der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, wertete den Tag als Erfolg. Die Kundgebung habe „einen entspannten und friedlichen Charakter“ gehabt, sagte Richter.

Bereits am 13. Februar, dem 67. Jahrestag der zerstörerischen Bombenangriffe auf Dresden durch die Alliierten, hatten Tausende Dresdner gegen Rechtsextremismus protestiert und an die Opfer des Zweiten Weltkriegs erinnert.

Neonazis versuchen seit Jahren, den 13. Februar mit Aufmärschen für ihre Zwecke zu missbrauchen. Ein Aufmarsch von 1600 Rechtsextremen am vergangenen Montag wurde wegen des großen Protests vorzeitig beendet. Eine für Samstag geplante Demonstration sagten die Neonazis ab.

Die Teilnehmer der Demonstrationen feierten den 13. und 18. Februar als Erfolg. Der friedliche Gegenprotest habe sich gelohnt, sagte der Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, Stefan Thiele. Europas größter alljährlicher Neonazi-Aufmarsch sei Geschichte.

Bei einer Demonstration des Bündnisses protestierten am Samstag Neonazi-Gegner aus vielen Teilen Deutschlands, darunter aus Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen, gegen Rechtsextremismus. Das Bündnis zählte 10 000 Demonstranten, die Polizei sprach von 6500.

Vor einem Jahr war es noch zu schweren Ausschreitungen gekommen, bei denen mehr als 100 Polizisten verletzt wurden. Diesmal blieb der Protest weitgehend friedlich. Am Ende der Demonstration attackierten einzelne linke Demonstranten die Polizei, die sich mit Reizgas gegen die Flaschenwerfer wehrte. Sieben Polizisten wurden durch Flaschen und Böller verletzt. Sie erlitten Prellungen oder Knalltraumata, wie ein Polizeisprecher am Sonntag sagte. Fünf Demons tranten wurden festgenommen und 23 Strafverfahren wegen mutmaßlicher gefährlicher Körperverletzung, Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und Sachbeschädigung eingeleitet.

Insgesamt zogen Polizei und Bündnis aber ein positives Fazit. Der Einsatz der 1600 Beamten sei im Vergleich zum vergangenen Jahr gut verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Und Bündnis-Sprecher Thiele lobte die deeskalierende Strategie der Polize i.